INPOL (Informationssystem der Polizei)

Das elektronische Informationssystem der Polizei (abgekürzt als INPOL) ist ein elektronischer Datenverbund zwischen Bund und Ländern, der dazu dient, alle relevanten Informationen über Straftaten und Straftäter zu erfassen. Diese Informationen betreffen nicht nur lokale oder regionale Vorfälle, sondern haben oft nationale Bedeutung. Die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen ist in diesem Zusammenhang von entscheidender Bedeutung und wird regelmäßig von den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit überprüft. Das Bundeskriminalamt (BKA) ist für den Betrieb dieses Datenverbunds verantwortlich, der von allen Polizeibehörden in Bund und Ländern genutzt wird, um Daten zu speichern und abzurufen. Dies ermöglicht den angeschlossenen Behörden den Zugriff auf gespeicherte Informationen. Diese werden dann gemäß den gesetzlichen Datenschutzfristen automatisch gelöscht.
Die Polizeigesetze auf Landesebene legen fest, dass Landesdaten normalerweise nur innerhalb der jeweiligen Länder genutzt werden sollen. Dies dient hauptsächlich zu datenschutzrechtlichen Zwecken. Datenschutzexperten fordern bereits seit dem Jahre 1999, angesichts des zentralisierten Datenbestands beim Bundeskriminalamt (BKA), die Implementierung von abgestuften Nutzerberechtigungen und Pseudonymisierungsfunktionen. Ob diese Forderung tatsächlich umgesetzt werden kann, ist offiziell nicht verlässlich bekannt oder überprüft worden. Außerdem sind im System INPOL keine festen Löschfristen für Daten vorgesehen. Stattdessen müssen die Daten regelmäßig auf ihre Notwendigkeit überprüft werden, was als „Prüfungstermine bei automatisierten Dateien“ bezeichnet wird. In der Regel werden Daten von Erwachsenen nach 10 Jahren gelöscht. Es gibt jedoch eine Regelung namens „Mitzieh-Automatik“, die besagt, dass wenn während dieser Frist zusätzliche personenbezogene Daten zu einer bestimmten Person gespeichert werden, für alle gespeicherten Daten der Prüfungstermin oder die Aufbewahrungsfrist gilt, die zuletzt endet oder eintritt. Dies gewährleistet, dass alle relevanten Daten zusammen gelöscht oder aufbewahrt werden, um die Integrität der Informationen sicherzustellen.