Verhaltensregeln

Die ,,Verhaltensregeln‘‘, so lautet die Überschrift des Art. 40 DSGVO. Verhaltensregeln werden auch ,,Code of Conduct‘‘ genannt, in die deutsche Sprache übersetzt heißt es, Verhaltenskodex. Zu verstehen ist unter ,,Verhaltensregeln‘‘ oder ,,Verhaltenskodex‘‘ eine Methode, die zur Selbstregulierung beiträgt und in der DSGVO normiert und vorgeschrieben ist. Es sollen Rechtsunsicherheiten beseitigt werden, welche im Zusammenhang mit einer Datenverarbeitung in unterschiedlichen Branchen, vorkommen kann. Verhaltensregeln haben die Fähigkeit, die Vorgaben der DSGVO verschieden zu präzisieren. Dies ist zumal im Bereich der fairen und transparenten Datenverarbeitung, der Rechtsausübung der Betroffenen und im Bereich der Pseudonymisierung von personenbezogenen Daten denkbar. Nur gewisse Stellen sind dazu berechtigt solche Verhaltensregeln zu schaffen. Der Art. 40 Abs. 2 DSGVO normiert darunter nur die Verbände sowie andere Vereinigungen, welche die Spezies der Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern vertritt. In der Regel fallen darunter die Zusammenschlüsse (freiwillige), Berufsverbände der Freiberufler sowie Industrie- und Handelskammer oder Handwerkskammer. In Art. 40 Abs. 2 DSGVO sind weitere Bereiche enthalten, worin die Vorgaben der DSGVO durch Verhaltensregeln spezifiziert werden können.