Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)

Abschnitt 1 Gemeinsame Bestimmungen

§ 12Beirat

§ 13Bestellung des Datenschutzbeauftragten

§ 14Stellung des Datenschutzbeauftragten

§ 15Aufgaben des Datenschutzbeauftragten

Abschnitt 2 Bestimmungen für die Verarbeitung zu Zwecken nach Artikel 2 der Verordnung (EU) 2016/679

§ 16Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 17Zweckbindung und Zulässigkeit der Weiterverarbeitung

§ 18Übermittlung

§ 19Auftragsverarbeitung

§ 20Informationspflichten

§ 21Auskunftsrecht

§ 22Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

§ 23Löschung personenbezogener Daten

§ 24Benachrichtigung der von einer Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten betroffenen Person

§ 25Verarbeitung personenbezogener Daten zu Zwecken der freien Meinungsäußerung und der Informationsfreiheit

§ 26Öffentliche Stellen, die am Wettbewerb teilnehmen

§ 27Datenschutz im Beschäftigungskontext

§ 28Verarbeitung personenbezogener Daten durch Forschungseinrichtungen

§ 29Zweckbindung von personenbezogenen Daten, die einem Berufsgeheimnis unterliegen

§ 30Videoüberwachung

Abschnitt 3 Bestimmungen für Verarbeitungen zu Zwecken nach Artikel 1 Abs. 1 der Richtlinie (EU) 2016/680

§ 31Anwendungsbereich

§ 32Begriffsbestimmungen

§ 33Grundsätze bei der Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 34Unterscheidung verschiedener Kategorien betroffener Personen sowie zwischen Tatsachen und Bewertungen

§ 35Berichtigung und Löschung personenbezogener Daten sowie die Einschränkung der Verarbeitung

§ 36Verfahren bei Übermittlungen

§ 37Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten

§ 38Automatisierte Einzelentscheidung

§ 39Einwilligung

§ 40Allgemeiner Informationsanspruch

§ 41Benachrichtigung betroffener Personen

§ 42Auskunftsrecht

§ 43Rechte auf Berichtigung und Löschung sowie Einschränkung der Verarbeitung

§ 44Verfahren für die Ausübung der Rechte der betroffenen Person

§ 45Schadensersatz

§ 46Pflichten des Verantwortlichen

§ 47Gemeinsam Verantwortliche

§ 48Auftragsverarbeitung

§ 49Verarbeitung auf Weisung, Datengeheimnis

§ 50Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten

§ 51Protokollierung

§ 52Durchführung einer Datenschutz-Folgenabschätzung

§ 53Anhörung des Landesbeauftragten für den Datenschutz

§ 54Anforderungen an die Sicherheit der Datenverarbeitung

§ 55Meldung von Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten an den Landesbeauftragten für den Datenschutz

§ 56Benachrichtigung der betroffenen Person bei Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten

§ 57Allgemeine Voraussetzungen für Datenübermittlungen an Stellen in Drittstaaten und internationale Organisationen

§ 58Datenübermittlung bei geeigneten Garantien

§ 59Datenübermittlung ohne Angemessenheitsbeschluss und ohne geeignete Garantien

§ 60Sonstige Datenübermittlung an Empfänger in Drittstaaten

Abschnitt 4 Ordnungswidrigkeiten und Strafbestimmungen

§ 61Ordnungswidrigkeiten und Strafbestimmungen

Abschnitt 5 Orden und Ehrenzeichen, Gnadensachen

§ 62Orden und Ehrenzeichen

§ 63Gnadensachen

Abschnitt 6 Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 64Übergangsbestimmungen

§ 65Gleichstellungsbestimmung

Die letzte Änderung dieses Gesetzes ist am 06. Juni 2018